Mündliche Anfragen an die BVV
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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung
Friedrichshain-Kreuzberg
III. Wahlperiode
Ursprung: Mündliche Anfrage
Initiator: B'90/Die Grünen, Drs. Nr.: DS/0892/III
Beratungsfolge 16.07.2008 schriftlich beantwortet
Mündliche Anfrage
Betr.: Pamukkale-Brunnen
Ich (Frau Antje Kapek, B´90/Die Grünen) frage das Bezirksamt:
1. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit mit der Abtragung der Schuttreste des Pamukkale-Brunnens begonnen wird?
2. Was ist die Zeitplanung vom Beginn der Schuttbeseitigung bis zur vollständigen Wieder-Begehbarkeit?
3. Sind nach Entfernung des Bauzaunes und Schuttbeseitigung Zwischennutzungen möglich bzw. geplant?
Sehr geehrte Frau Kapek,
Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 16.07.08 beantworte ich wie folgt:
1. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit mit der Abtragung der Schuttreste des Pamukkale-Brunnens begonnen wird?
Voraussetzung für den Abtrag der Schuttreste ist, dass eine erneute gerichtliche Beweisaufnahme nicht mehr erforderlich wird.
Das gerichtlich bestellte Gutachten liegt jetzt vor, die Auswertung ist noch nicht erfolgt. Der Gerichtstermin ist für November 2008 vorgesehen.
2. Was ist die Zeitplanung vom Beginn der Schuttbeseitigung bis zur vollständigen Wieder-Begehbarkeit?
Eine konkrete Zeitplanung vom Beginn der Schuttbeseitigung bis zur vollständigen Wiederbegehbarkeit der Fläche kann erst erstellt werden, wenn die Voraussetzungen zu 1. erfüllt sind. Die Entfernung des Bauzauns und Schuttbeseitigung hängt vom Gerichtsurteil ab.
3. Sind nach Entfernung des Bauzaunes und Schuttbeseitigung Zwischennutzungen möglich bzw. geplant?
Auch diese Frage kann zurzeit nicht verlässlich beantwortet werden. Sollte eine Wiederherstellung des Brunnens auf lange Zeit finanziell nicht möglich sein, könnte man im Prinzip auch über Zwischennutzung nachdenke.
Mit freundlichen Grüßen
Jutta Kalepky
Dez BWI
Friedrichshain-Kreuzberg, den 03.09.08
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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung
Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
III. Wahlperiode
Ursprung: Mündliche Anfrage
Initiator: DIE LINKE, Drs. Nr.: DS/0888/III
Beratungsfolge 16.07.2008 schriftlich beantwortet
Mündliche Anfrage
Betr.: Brunnen im Bezirk (II)
(Fragen von Frau Barbara Seid, DIE LINKE)
1. Gibt es bereits ein konkretes Finanzierungskonzept für die Wiederherstellung des Pamukkale - Brunnens und in Folge auch für dessen Betrieb ?
2. Hat der Bezirk in den vergangenen Jahren Rücklagen zur Finanzierung geschaffen?
3. Funktionieren die technischen Anlagen, z.B. Pumpen, noch, so dass einzelne Becken wieder mit Wasser befüllt werden könnten?
Sehr geehrte Frau Seid,
Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 16.07.08 beantworte ich wie folgt:
1. Gibt es bereits ein konkretes Finanzierungskonzept für die Wiederherstellung des Pamukkale - Brunnens und in Folge auch für dessen Betrieb ?
nein
2. Hat der Bezirk in den vergangenen Jahren Rücklagen zur Finanzierung geschaffen?
nein
3. Funktionieren die technischen Anlagen, z.B. Pumpen, noch, so dass einzelne Becken wieder mit Wasser befüllt werden könnten?
Eine Funktionsprüfung der technischen Anlagen z. B. Pumpen konnte in den letzten Jahren nicht erfolgen, da dazu der Brunnen hätte gefüllt werden müssen, was bekanntlich nicht möglich war.
Mit freundlichen Grüßen
Jutta Kalepky
Dez BWI
Friedrichshain-Kreuzberg, den 03.09.08
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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung
Friedrichshain-Kreuzberg
III. Wahlperiode
Ursprung: Mündliche Anfrage
Initiator: B'90/Die Grünen, Drs. Nr.: DS/0892/III
Beratungsfolge 16.07.2008 schriftlich beantwortet
Mündliche Anfrage
Betr.: Pamukkale-Brunnen
Ich (Frau Antje Kapek, B´90/Die Grünen) frage das Bezirksamt:
1. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit mit der Abtragung der Schuttreste des Pamukkale-Brunnens begonnen wird?
2. Was ist die Zeitplanung vom Beginn der Schuttbeseitigung bis zur vollständigen Wieder-Begehbarkeit?
3. Sind nach Entfernung des Bauzaunes und Schuttbeseitigung Zwischennutzungen möglich bzw. geplant?
Sehr geehrte Frau Kapek,
Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 16.07.08 beantworte ich wie folgt:
1. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit mit der Abtragung der Schuttreste des Pamukkale-Brunnens begonnen wird?
Voraussetzung für den Abtrag der Schuttreste ist, dass eine erneute gerichtliche Beweisaufnahme nicht mehr erforderlich wird.
Das gerichtlich bestellte Gutachten liegt jetzt vor, die Auswertung ist noch nicht erfolgt. Der Gerichtstermin ist für November 2008 vorgesehen.
2. Was ist die Zeitplanung vom Beginn der Schuttbeseitigung bis zur vollständigen Wieder-Begehbarkeit?
Eine konkrete Zeitplanung vom Beginn der Schuttbeseitigung bis zur vollständigen Wiederbegehbarkeit der Fläche kann erst erstellt werden, wenn die Voraussetzungen zu 1. erfüllt sind. Die Entfernung des Bauzauns und Schuttbeseitigung hängt vom Gerichtsurteil ab.
3. Sind nach Entfernung des Bauzaunes und Schuttbeseitigung Zwischennutzungen möglich bzw. geplant?
Auch diese Frage kann zurzeit nicht verlässlich beantwortet werden. Sollte eine Wiederherstellung des Brunnens auf lange Zeit finanziell nicht möglich sein, könnte man im Prinzip auch über Zwischennutzung nachdenke.
Mit freundlichen Grüßen
Jutta Kalepky
Dez BWI
Friedrichshain-Kreuzberg, den 03.09.08
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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung
Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
III. Wahlperiode
Ursprung: Mündliche Anfrage
Initiator: DIE LINKE, Drs. Nr.: DS/0888/III
Beratungsfolge 16.07.2008 schriftlich beantwortet
Mündliche Anfrage
Betr.: Brunnen im Bezirk (II)
(Fragen von Frau Barbara Seid, DIE LINKE)
1. Gibt es bereits ein konkretes Finanzierungskonzept für die Wiederherstellung des Pamukkale - Brunnens und in Folge auch für dessen Betrieb ?
2. Hat der Bezirk in den vergangenen Jahren Rücklagen zur Finanzierung geschaffen?
3. Funktionieren die technischen Anlagen, z.B. Pumpen, noch, so dass einzelne Becken wieder mit Wasser befüllt werden könnten?
Sehr geehrte Frau Seid,
Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 16.07.08 beantworte ich wie folgt:
1. Gibt es bereits ein konkretes Finanzierungskonzept für die Wiederherstellung des Pamukkale - Brunnens und in Folge auch für dessen Betrieb ?
nein
2. Hat der Bezirk in den vergangenen Jahren Rücklagen zur Finanzierung geschaffen?
nein
3. Funktionieren die technischen Anlagen, z.B. Pumpen, noch, so dass einzelne Becken wieder mit Wasser befüllt werden könnten?
Eine Funktionsprüfung der technischen Anlagen z. B. Pumpen konnte in den letzten Jahren nicht erfolgen, da dazu der Brunnen hätte gefüllt werden müssen, was bekanntlich nicht möglich war.
Mit freundlichen Grüßen
Jutta Kalepky
Dez BWI
Friedrichshain-Kreuzberg, den 03.09.08
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